Die Ampelkoalition

[EnRetard]

Wird sie nicht. Ich denke, Ulrich Schneider hat den Nagel auf den Kopf getroffen; Scholz geht es darum, die Koalition auf Biegen und Brechen zusammenzuhalten, und da hält er es eindeutig mit der FDP.

Die SPD zahlt dafür. Die Grünen weniger, die haben andere Themen.

 

[sommersonne]

Scholz geht es darum, die Koalition auf Biegen und Brechen zusammenzuhalten, und da hält er es eindeutig mit der FDP.

Wie lange muss er das noch schaffen, zwei Jahre. Viel Spaß uns allen dabei.

 

[Alubehütet]

Die SPD zahlt dafür. Die Grünen weniger, die haben andere Themen.

Weswegen ich deine Forderung nicht verstehe, Frau Paus möge zurücktreten. Hubertus Heil wäre fällig.

Ich verstehe immer noch nicht, warum von der SPD nichts dazu kommt. Nichts. Auch von Kühnert nicht oder Esken.

 

[EnRetard]

Weswegen ich deine Forderung nicht verstehe, Frau Paus möge zurücktreten.

Frau Paus hat die Klappe weit aufgerissen und 12 Mrd gefordert, was auch noch zu wenig wäre, vgl Studie des dt.Instituts für Wirtschaftsforschung. Danach hat sie nur noch Mist gebaut. Sie hat nicht kommuniziert, warum die Mittel nötig sind. Sie hat andere, viel niedrigere Zahlen kommuniziert, schlimmer als auf dem Flohmarkt. Dann blockiert sie Lindners Wirtschaftsgedönsgesetz im Kabinett und anstatt damit zu vernüpfen: Ihr könnt euch das vors Knie nageln, wenn keine 12 Mrd rüberwachsen, vgl. og Studie, wieso das nötig ist, lässt sie sich auf NULL extra Geld runterhandeln. 2 Mrd für die Verwaltungsumstellung und 400 Mio. verpflichtende Anpassung des Existenzminimums. Das alles, nachdem Lindner ekelhaftesten Abstammungsrassismus ausgeschieden hat.
Wenn jemand weg muss, dann sie.

 

[Alubehütet]

Ok, leuchtet ein.

 

[sommersonne]

Ich bin ja eher dafür den Lindner zu entfernen und seine Partei gleich mit. Na ja, man wird ja mal träumen dürfen.

 

[Bintje]

Mal etwas anderes als Aiwanger.

Nichts mehr übrig für das nervige, störende, arme Volk?

Generalsekretär Djir-Sarai: FDP will keine weiteren großen Sozialreformen mehr

Die FDP schließt nach den aktuellen Einigungen bei der Kindergrundsicherung und der Einigung des Bürgergelds weitere Sozialreformen vorerst aus.

www.lvz.de

Das war das letzte Mal das wir für den Plebs Geld rausgeschmissen haben. - sollte das eigentlich heißen -

Ich beantworte das mal hier, weil es die Ampel betrifft: Ja, @sommersonne , so lese ich das auch. Dieser Tage mal wieder bei Lanz reingelinst, wo der stv. FDP-Vorsitzende Johannes Vogel alle anderen beim Thema Kindergrundsicherung zutextete. Da hörte sich das auch schon so an. Zum Glück waren Melanie Amann und einige andere dabei, die es in ein klareres und weniger einseitiges Licht tauchten, aber deutlich wurde auch, dass die FDP überhaupt kein Herz für wenig Begüterte hat.
So gesehen nicht neu.

 

[EnRetard]

Friedrich Merz hat angekündigt, die Kindergrundsicherung umgehend wieder abzuschaffen, wenn die Union an die Regierung komme. Anscheinend kann er den Gedanken nicht ertragen, dass ein Gesetz dafür sorgen sollen, dass Transferleistungen, so popelig sie auch sein mögen, tatsächlich bei denen ankommen, denen sie zustehen, ohne dass die dafür bei einer Verhinderungsbürokratie betteln müssen. https://www.zeit.de/politik/deutsch...ndsicherung-kritik-irrsinn-verwaltungsaufwand

 

[sommersonne]

Ich denke er hat in einer Frage recht. Es ist wenig Geld und der hohe Verwaltungsaufwand frisst viel zu viel von dem wenigen Geld auch noch auf. Grundsätzlich ist eine Kindergrundsicherung aber richtig und notwendig.

Wer unterstellt schon der CDU christliche Nächstenliebe und Friedrich Merz schon erst recht nicht. Wie schön das die Regierung ihm einen Vorwand liefert. Er könnte ja auch verkünden, mit uns als nächster Regierung wird es eine dringend notwendige Aufstockung geben. Das kommt ihm nicht über die Lippen, er bleibt vage. Hätte ich auch nicht anders erwartet.

 

[Alubehütet]

Hastig und entsetzt nur mal so spontan vertwittert. Viele, viele politische Initiativen werden ausgetrocknet. HateAid gegen Hetze & Hass im Internet fällt mir spontan ein.

Thread by @anked on Thread Reader App

@anked: Wir diskutieren gerade in der Klausur der @Linksfraktion den unfassbaren Haushaltsentwurf derfür 2024, Ihr habt keine Vorstellung, was für einen unglaublichen Kahlschlag SPD, Grüne u FDP da gemeinsam planen!...…

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