Bintje
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Baum macht mir immer wieder deutlich, warum die FDP ihre Existenzberechtigung hat. Hildegard Hamm-Brücher konnte das auch. R.I.P.
Wie Volksparteien sich selbst demontieren - mit und ohne Rezo
- Ersteller des Themas Bintje
- Erstellungsdatum
Bintje
Well-Known Member
Bevor es untergeht: Das Berliner LKA ermittelt jetzt gegen Abbas wegen Verdachts der Volksverhetzung. Allerdings gibt es viele bis hin zum Auswärtigen Amt, die davon ausgehen, dass nichts dabei herauskommen kann, weil er Immunität genießen würde - andere wenden ein, dass Deutschland Palästina als Staat nie anerkannt hat und Abbas deshalb keinen Immunitätsstatus beanspruchen könne. Interessante Frage jedenfalls.
Volksverhetzung gegen Abbas: Polizei prüft Anfangsverdacht
www.sueddeutsche.de
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Alubehütet
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Doch ganz witzig.
Alubehütet
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War wohl der Vogel hier
Das Foto im Post drüber muß wohl vor dem Hauptbahnhof gemacht sein, an den Straßenbahnhaltestellen.
Das Foto im Post drüber muß wohl vor dem Hauptbahnhof gemacht sein, an den Straßenbahnhaltestellen.
sommersonne
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Immunität hin oder her, Abbas wird kaum zu einem Prozeß in Deutschland erscheinen.Bevor es untergeht: Das Berliner LKA ermittelt jetzt gegen Abbas wegen Verdachts der Volksverhetzung. Allerdings gibt es viele bis hin zum Auswärtigen Amt, die davon ausgehen, dass nichts dabei herauskommen kann, weil er Immunität genießen würde - andere wenden ein, dass Deutschland Palästina als Staat nie anerkannt hat und Abbas deshalb keinen Immunitätsstatus beanspruchen könne. Interessante Frage jedenfalls.
Volksverhetzung gegen Abbas: Polizei prüft Anfangsverdacht
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Bintje
Well-Known Member
Nein, natürlich nicht. Aber dass so was ohne ganz ohne Konsequenzen bleiben soll, wäre m.E. ein völlig verkehrtes Signal.
sommersonne
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Die Rückseite sollte man ganz in die Nähe von Schröders Haus hängen.
Bintje
Well-Known Member
So ist es. Zumindest kenne ich etliche Leute, die nur aus Vernunft Scholz gewählt haben, nicht aus Neigung. Aber was die Generation Schröder betrifft: Kevin Kühnert steht deutlich für was anderes, auch wenn sie ihn mit dem Generalsekretärsposten vorerst eingehegt haben. Jedenfalls habe ich dieses Interview mit ihm interessiert gelesen und fand meine Einschätzung bestätigt, wonach er sehr viel geschickter ist, die klaffenden Leerstellen in der Scholz'schen Kommunikation zu besetzen - und damit eine Richtung vorzugeben, die von der SPD m.E. dringend gebraucht wird, wenn sie unter Scholz nicht den neuerlichen Absturz erleben will.
Übergewinnsteuer: "Das ist eine Frage des sozialen Friedens"
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt im Interview vor Wohlstandsdebatten und erklärt, warum er Energiespartipps von …
www.t-online.de
"Wenn manche Grünen-Politiker zum Beispiel sagen, dass die Gasumlage nötig sei, weil sonst der Anreiz zum Energiesparen nicht gegeben sei, dann klingt das in den Ohren all jener zynisch, die gerade eine Verdreifachung ihrer Energiepreise erfahren. Die spüren längst mehr als genug diesen sogenannten Anreiz. Solche Politikeräußerungen sind technokratisch und sorgen für Wut.
Warum?
In der Praxis wissen ärmere Menschen nicht erst seit Putins Krieg, wie man im Alltag spart und wie hart das ist. Deshalb halten wir von der SPD uns auch mit Spartipps an die Bevölkerung zurück. Ich finde es schräg, wenn Menschen mit fünfstelligem Monatseinkommen anderen erklären, wie man spart. Das wissen die nämlich meist viel besser."
Markant fand ich auch, was er zur Atomfrage sagte:
"Meine klare Haltung ist: Wir warten das Ergebnis des Stresstests ab und dann entscheiden wir. Klar ist für die SPD aber auch: Einen Wiedereinstieg in die Atomkraft als vermeintliche Lösung der Energiefrage wird es mit uns nicht geben. Atomkraft ist nicht nachhaltig, für den Atommüll haben wir weiterhin keine Lösung."
Scholz finde ich da deutlich zögerlicher, oder sehe ich das verkehrt?
Die Grünen könnte es an dieser Frage übrigens bis hin zur Spaltung zerreißen; das denke ich schon länger. Ihres Markenkerns sind sie ja eh gewissermaßen beraubt, weil andere Parteien ökologische Forderungen längst gekapert haben und auf die eine oder andere Weise ebenfalls umgesetzt sehen wollen. Aber der nun angestrebte U-Turn in der Atomfrage, so pragmatisch der begründet sein mag, wofür ich grundsätzlich Verständnis habe, dürfte sie Wähler:innen, Mitglieder und die bisher offiziell nach außen kommunizierte Geschlossenheit bis hin zur möglichen Neugründung einer weiteren Partei kosten - siehe Geschichte der SPD mit deren Abspaltungen.
sommersonne
Well-Known Member
Du hast recht. Die meisten haben Scholz und SPD aus Vernunftgründen gewählt. Nur konnten wir nicht voraussehen was 2022 für ein Krisenjahr wird. Scholz ist absolut kein Krisenkanzler. Er ist so still und farblos das man bezweifeln könnte das er überhaupt eine eigene Meinung hat. Ohne diese Krisen hätten wir ihn für vier Jahre aussitzen können.
Anfangs habe ich ihn fast ein wenig bedauert weil er ausbaden muss was die Regierung vor ihm eingebrockt hat. Das ist nun vorbei.
Anfangs habe ich ihn fast ein wenig bedauert weil er ausbaden muss was die Regierung vor ihm eingebrockt hat. Das ist nun vorbei.